Ein Beitrag von Uwe Gerstenberg.

„Ibuprofen verschlimmert die Krankheit oder beschleunigt die Ausbreitung des Coronavirus‘.“

„Die WHO hat Hinweise, dass das Coronavirus über Lebensmittel übertragen wird.“

„Es wurde ein „Geheimplan“ der Regierung von 2012 entdeckt, der die aktuelle Coronavirus-Pandemie vorhersagte.“

Zum Coronavirus sind zahlreiche Falschmeldungen und Desinformationen rund um das Virus mittels WhatsApp, Facebook etc. im Umlauf. Die World Health Organisation (WHO) spricht in diesem Zusammenhang sogar von einer „infodemic“ (vgl. WHO 2020: 2) und das Bundesgesundheitsministerium (BMI) warnte auf Twitter vor „Fake-News“ im Bezug auf die Corona-Pandemie (vgl. BMI Twitter 14.03.2020).

Vielen Menschen fällt es schwer, die Falschmeldungen von korrekten Meldungen zu unterscheiden. Die Verbreitung von Gerüchten dieser Art ist ein ernsthaftes Problem. Falschmeldungen über angebliche Heilmittel, Lebensmittelknappheit usw. können insbesondere in Krisenzeiten schwerwiegende Folgen haben. Gegen die Verbreitung von Falschnachrichten muss daher unbedingt vorgegangen werden. Einige unabhängige Medien tun dies bereits, wie bei-spielsweise beim ARD-Faktenfinder der Tagesschau zu sehen ist (vgl. Gensing 18.03.2020). Das gemeinnützige Recherchezentrum corrective setzt dabei auf die Mitarbeit der Bevölkerung: Personen, die der Meinung sind, dass es sich bei einer Meldung um eine Falschmeldung handeln könnte, können diese in einen „newsroom“ einstellen. Die Journalisten von corrective führen dann einen Faktencheck durch und veröffentlichen ihre Resultate online (vgl. corrective 2020).

Für manche ist diese Maßnahme jedoch nicht ausreichend genug, und sie fordern ein härteres Vorgehen gegen Falschnachrichten und Halbwahrheiten, wie u. a. die Äußerung des niedersächsischen Innenministers Boris Pistorius im Interview mit dem Spiegel zeigt: „Fake News zur Versorgungslage in Zeiten der Coronakrise sind brandgefährlich (…). Sie können Panik, Hamsterkäufe und Konflikte auslösen und sind daher auf das Schärfste zu verurteilen. Daher müssen wir mit Bußgeldern oder sogar Strafandrohungen abschrecken.“ (Pistorius, zitiert auf Spiegel 17.03.2020). Rechtsstaatlich gesehen, dürfen Forderungen wie diese jedoch höchst problematisch sein (vgl. Gensing 18.03.2020).

Die Bundesjustizministerin Christine Lambrecht verlangt von den Betreibern sozialer Netzwerke, dass diese selbst mehr gegen Falschmeldungen vorgehen. Diese müssen „vertrauenswürdige und relevante Informationen klar priorisieren, Fake News schnell erkennen und löschen und Accounts blockieren, die diese verbreiten“ (Lambrecht, zitiert bei Gensing 18.03.2020), fordert sie. WhatsApp kündigte in der Vergangenheit bereits an, gegen Falschmeldungen vorgehen zu wollen. So stellt WhatsApp in einem neuen „Coronavirus Informations-Hub“ mehrsprachige Leitlinien zur Nutzung des Dienstes online und fördert darüber hinaus ein internationales Faktencheck-Netzwerk (vgl. ebd.).

Angesichts der aktuell existierenden Eingriffe in die Grundrechte, die vermutlich in der nächsten Zeit noch eine Steigerung erfahren dürften, wären neue Gesetze gegen Falschmeldungen und Gerüchte sehr problematisch. Auch ist unklar, wer tatsächlich entscheiden soll, ob es sich bei einem konkreten Fall um eine zulässige Meinungsäußerung handelt, oder ob eine gezielte Falschmeldung vorliegt. Von Seiten der Bundesregierung ist bei dieser Thematik eine große Zurückhaltung zu beobachten. Dort möchte keiner den Eindruck entstehen lassen, dass eine Art „Wahrheitsministerium“ errichtet wird (vgl. ebd.).

 


Quellen:

  • Bundesgesundheitsministerium (BMI 2020): Achtung Fake News. Abrufbar unter: https://twitter.com/BMG_Bund/status/1238780849652465664?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.tagesschau.de%2Ffaktenfinder%2Fpanikmache-coronavirus-101.html [zuletzt abgerufen am 23.03.2020].
  • Corrective 2020: Falschmeldungen zum neuartigen Coronavirus. Abrufbar unter: https://forms.crowdnewsroom.org/corona-fakenews/corona-fakenews/slide0 [zuletzt abgeru-fen am 24.03.2020].
  • Faktenfinder correctiv: https://correctiv.org/faktencheck/coronavirus/ [zuletzt abgerufen am 23.03.2020].
  • Faktenfinder Tagesschau: https://www.tagesschau.de/inland/faktenfinder-107.html [zuletzt abgerufen am 23.03.2020].
  • Gensing, Patrick: Coronavirus: Nicht jedes Gerücht ist eine Fake News. Abrufbar unter: https://www.tagesschau.de/faktenfinder/corona-geruechte-fake-news-101.html [zuletzt abge-rufen am 23.03.2020].
  • Spiegel 17.03.2020: SPD-Innenminister Pistorius fordert Strafen gegen Fake News. Abrufbar unter: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/coronavirus-boris-pistorius-fordert-strafen-gegen-fake-news-a-ed5050b5-c194-4890-a4c3-c713290134f3 [zuletzt abgerufen am 27.03.2020].
  • World Health Organisation (WHO) 2020: Novel Coronavirus (2019- nCoV). Situation Report 13. Abrufbar unter: https://www.who.int/docs/default-source/coronaviruse/situation-reports/20200202-sitrep-13-ncov-v3.pdf [zuletzt abgerufen am 23.03.2020].

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